Dr. Wentes medienrechtliche Linkpage

Auf dieser Seite werden die wichtigsten Links, die ich für meine Berufsausübung im Bereich des Medienrechts verwende, dargestellt.

Rundfunkrecht

Die Gesetzgebungskompetenz für Rundfunkangelegenheiten liegt bei den Bundesländern. Diese haben mit Landesgesetzen die Grundlage gelegt, damit Landesmedienanstalten privaten Rundfunk im jeweiligen Bundesland zulassen und regulieren können. Um auch bundesweit tätige Rundfunkveranstalter zulassen zu können, haben die Landesgesetzgeber untereinander Staatsverträge geschlossen, in denen sie regeln, dass, wer und wie bundesweite Rundfunkveranstaltung zulassen kann, zuletzt im Medienstaatsvertrag. Auch der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist ein Staatsvertrag zwischen den Bundesländern. Auf europäischer Ebene nehmen Richtlinien, Übereinkommen und Konventionen Einfluss auf das deutsche Rundfunkrecht. Staatsverträge, europäische Rechtsquellen wie auch die Landesmediengesetz werden von den Medienanstalten hier nachgewiesen.

Bayerisches Rundfunkrecht für private Rundfunkveranstalter ist auf der Webesite der BLM bestens dokumentiert. Weitere landesrechtliche Grundlagen sind das

Die KEK dokumentiert das Medienkonzentrationsrecht wie auch in einer Mediendatenabank ihr bekannrte Verflechtungen zwischen den verschiedenen Medienunternehmen.

Urheberrecht

Die Gesetzgebungskompetenz liegt beim Bund. Soweit Richtlinien der Europäischen Union zur Vereinheitlichung des europäischen Urheberrechts Änderungen im deutschen Recht vorschreiben, sind diese in das nationale Recht zumeist umgesetzt. Die wesentlichen Gesetze, die das Urheberrecht regeln, sind

EU-Richtlinien

Satellitenrundfunk-RL (RL 93/83/EWG)

Datenbank-RL (RL 96/9/EG)

Informationsgesellschafts-RL (RL 2001/29/EG)

Folgerechts-RL (RL 2001/84/EG)

Enforcement-RL (RL 2004/48/EG)

Vermiet- und Verleih-RL (RL 2006/115/EG)

Schutzdauer-RL (RL 2006/116/EG)

Computerprogramm-RL (RL 2009/24/EG)

Orphan-Works-RL (RL 2012/28/EU)

Verwertungsgesellschaften-RL (RL 2014/26/EU)

RL 2017/1564/EU über zulässige Nutzung geschützter Werke zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen

Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (RL 2010/13/EU)

Online-SatCab-Richtlinie (RL 2019/789/EU)

DSM-Richtlinie (RL 2019/790/EU)

EU-Verordnungen

Portabilitäts-VO

Marrakesch-VO

Internationale Abkommen

RBÜ

TRIPS

WCT

Peking Vertrag über audiovisuelle Darbietungen

Marrakesch Vertrag
(Zugriff auf veröffentlichte Arbeiten,
Erleichterung für Blinde oder sehbehinderte Personen)